04.03.2023

Braukunst ist Freiheit – Bierrecht liberalisieren jetzt!

Bier ist das Lieblingsgetränk der Deutschen – 95 Liter trank jeder Deutsche 2020 statistisch gesehen. Der Staat schränkt aber willkürlich die Eigenherstellung von diesem Getränk ein. Das wollen wir beenden.

Deswegen fordern die Jungen Liberalen Solingen eine Liberalisierung des §41 „Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer“ aus der Verordnung zur Durchführung des Biersteuergesetztes (Biersteuerverordnung – BierStV). Für Haus- und Hobbybrauer soll die unversteuerte Freimenge für selbstgebrautes Bier zum Eigenbedarf von 2 hl je Kalenderjahr auf eine unbegrenzte Menge angehoben werden. Außerdem soll die Meldepflicht der voraussichtlich erzeugten Biermenge innerhalb eines Kalenderjahres beim zuständigen Hauptzollamt abgeschafft werden.

Weitere Beschlüsse

10.03.2024

Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Solingen mehr bieten

Seit einigen Jahren hat Solingen nun schon keine Disco oder einen Club für Jugendliche und junge Erwachsene. Damit sich Jugendliche...
10.03.2024

Spinde für die Fußgängerzonen

In der Fußgängerzonen sollen die Möglichkeiten geschaffen werden, Aufbewahrungsort- und Zwischenlagerungen-Möglichkeiten in Form von Spinden mit Pfandsystem zu schaffen, um...
04.03.2023

Sportliche Zukunft für Solingen: Liberale Ideen zur Stärkung des Sports

Sport spielt eine wichtige Rolle für die Lebensqualität und Gesundheit der Bürger. Ebenso ist Sport Teil einer guten frühkindlichen Entwicklung....
Filter Beschluss Organ
Mehr anzeigen